Politische Lobbyarbeit für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Aktive Vertretung auf politischer Ebene.

BIP – BEHINDERTEN-INKLUSIONSPARTEI

Wahlprogramm für Deutschland

Unser Grundsatz

Jeder Mensch hat das gleiche Recht auf ein selbstbestimmtes, würdevolles und gleichberechtigtes Leben.

Menschen mit Behinderungen dürfen nicht länger von politischen Entscheidungen abhängig sein, die über ihre Köpfe hinweg getroffen werden.

Die BIP steht für eine Politik, bei der Menschen mit Behinderungen, Kinder mit Behinderungen und ihre Familien nicht nur beteiligt, sondern von Anfang an mitentscheiden.

Unser Ziel ist eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung, ohne unnötige Barrieren und ohne Benachteiligung.

1. Menschenrechte und Selbstbestimmung

• UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzen
  Die Rechte aus der UN-BRK müssen in Deutschland verbindlich umgesetzt und praktisch durchgesetzt werden.

• „Nichts über uns ohne uns“
  Menschen mit Behinderungen müssen bei allen politischen Entscheidungen, die sie betreffen, verbindlich beteiligt werden.

• Selbstbestimmung statt Bevormundung
  Jeder Mensch soll möglichst selbst entscheiden können, wie und wo er lebt, arbeitet und seinen Alltag gestaltet.

• Stärkung der Persönlichen Assistenz
  Menschen mit Behinderungen sollen die notwendige Unterstützung erhalten, um selbstbestimmt leben zu können.

2. Kinder mit Behinderungen

Kinderrechte müssen für ALLE Kinder gelten.

• Recht auf Inklusion von Anfang an
• Keine Benachteiligung aufgrund einer Behinderung
• Frühförderung für jedes Kind, das sie benötigt
• Schnelle und unbürokratische Hilfen
• Stärkung der Familien
• Entlastungsangebote für Eltern
• Assistenzleistungen ohne jahrelange Verfahren
• Barrierefreie Kindergärten und Schulen
• Inklusive Freizeitangebote
• Inklusive Sportangebote
• Teilhabe an Klassenfahrten, Ausflügen und Veranstaltungen
• Schutz vor Mobbing und Ausgrenzung

Unser Ziel:

Kein Kind darf wegen seiner Behinderung vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden.

3. Inklusive Bildung

• Eine inklusive Schule für alle
• Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam lernen können.
• Notwendige Schulbegleitungen müssen rechtzeitig zur Verfügung stehen.
• Keine langen Bewilligungsverfahren auf dem Rücken der Kinder.
• Mehr sonderpädagogische Fachkräfte an Regelschulen.
• Kleinere Klassen bei entsprechendem Unterstützungsbedarf.
• Barrierefreie Schulgebäude.
• Digitale und technische Hilfsmittel müssen zur Verfügung stehen.
• Unterrichtsmaterialien müssen barrierefrei zugänglich sein.
• Prüfungen müssen an individuelle Bedürfnisse angepasst werden.
• Eltern müssen bei Bildungsentscheidungen ernsthaft beteiligt werden.

Die BIP setzt sich dafür ein, dass inklusive Bildung nicht nur ein gesetzlicher Anspruch bleibt, sondern im Schulalltag tatsächlich funktioniert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht hier weiterhin erhebliche praktische Hürden.

4. Schulbegleitung und Assistenz

• Schulbegleitung muss schnell bewilligt werden.
• Keine Unterbrechung notwendiger Assistenz aufgrund von Zuständigkeitsstreitigkeiten.
• Einheitliche und verständliche Antragsverfahren.
• Gute Arbeitsbedingungen und angemessige Bezahlung für Schulbegleiter.
• Kontinuität: Kinder sollen nicht ständig neue Bezugspersonen bekommen.
• Assistenz darf nicht von der finanziellen Situation der Eltern abhängig sein.

5. Frühförderung und Therapie

• Schneller Zugang zu Frühförderung.
• Ausbau von Therapieplätzen.
• Logopädie, Ergotherapie, Physiotherapie und weitere notwendige Leistungen müssen erreichbar sein.
• Bessere Zusammenarbeit zwischen Ärzten, Therapeuten, Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Schulen.
• Keine unnötigen bürokratischen Hürden.

6. Familien mit Kindern mit Behinderungen

• Familien dürfen mit der Verantwortung nicht allein gelassen werden.
• Ausbau von Familienentlastenden Diensten.
• Mehr Kurzzeitpflegeplätze.
• Entlastungsangebote auch für Geschwister.
• Bessere Beratung über vorhandene Leistungen.
• Ein zentraler Ansprechpartner statt Zuständigkeitschaos.
• Mehr Unterstützung für Alleinerziehende mit Kindern mit Behinderungen.

Unser Grundsatz:

Eltern sind keine Bittsteller. Sie haben Anspruch auf Unterstützung.

7. Barrierefreiheit

Barrierefreiheit muss überall selbstverständlich werden:

• öffentliche Gebäude
• Behörden
• Schulen
• Kindergärten
• Krankenhäuser
• Arztpraxen
• Wohnungen
• Geschäfte
• Restaurants
• Sportstätten
• Kulturstätten
• Bahnhöfe und Haltestellen
• öffentliche Verkehrsmittel
• digitale Angebote

Neue öffentliche Gebäude sollen grundsätzlich barrierefrei geplant und gebaut werden.

Auch der Zugang zu Informationen muss barrierefrei sein – beispielsweise durch Leichte Sprache, Gebärdensprache, Untertitel und digitale Barrierefreiheit.

8. Wohnen

• Mehr barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum.
• Barrierefreie Wohnungen müssen bei Neubauten stärker berücksichtigt werden.
• Menschen mit Behinderungen sollen selbst entscheiden können, wo sie wohnen.
• Förderung von inklusiven Wohnformen.
• Unterstützung beim Umbau von Wohnungen.
• Keine zwangsweise Unterbringung in Einrichtungen aufgrund fehlender Alternativen.

Unser Ziel:

Nicht die Wohnform bestimmt das Leben – der Mensch bestimmt sein Leben.

9. Persönliche Assistenz

• Assistenz muss sich am tatsächlichen Bedarf orientieren.
• Menschen sollen ihre Assistenz möglichst selbst auswählen können.
• Arbeitgebermodell und Persönliches Budget stärken.
• Bürokratie reduzieren.
• Assistenz auch für Freizeit, Bildung, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

10. Gesundheit

• Barrierefreie Arztpraxen und Krankenhäuser.
• Medizinische Informationen müssen verständlich und barrierefrei sein.
• Mehr medizinisches Personal mit Wissen über Behinderungen.
• Bessere Versorgung von Menschen mit komplexen Behinderungen.
• Keine Diskriminierung im Gesundheitswesen.
• Barrierefreie psychologische und psychiatrische Versorgung.
• Verbesserte Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen.

11. Pflege

• Pflege muss menschenwürdig und selbstbestimmt sein.
• Unterstützung pflegender Angehöriger.
• Ausbau von Kurzzeit- und Verhinderungspflege.
• Bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte.
• Mehr Unterstützung für Familien, die dauerhaft Pflege übernehmen.
• Bürokratische Verfahren vereinfachen.

12. Arbeit und Beschäftigung

• Menschen mit Behinderungen müssen echte Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten.
• Arbeitgeber sollen stärker bei der Schaffung inklusiver Arbeitsplätze unterstützt werden.
• Barrierefreie Arbeitsplätze.
• Ausbildungsplätze für Menschen mit Behinderungen ausbauen.
• Unterstützung beim Übergang von Schule zu Ausbildung und Beruf.
• Diskriminierung im Bewerbungsverfahren bekämpfen.
• Weiterbildungsmöglichkeiten verbessern.
• Werkstätten müssen stärker auf Übergänge in reguläre Beschäftigung ausgerichtet werden.

13. Ausbildung und Studium

• Barrierefreier Zugang zu Ausbildung und Studium.
• Assistenz und technische Hilfsmittel müssen gewährleistet sein.
• Nachteilsausgleiche müssen unkompliziert funktionieren.
• Barrierefreie Hochschulen und Berufsschulen.
• Mehr inklusive Ausbildungsangebote.

14. Rente und soziale Sicherheit

• Menschen mit Behinderungen dürfen nicht in Armut gedrängt werden.
• Leistungen müssen existenzsichernd sein.
• Mehr Transparenz bei Sozialleistungen.
• Vereinfachte Anträge.
• Keine Benachteiligung aufgrund notwendiger Assistenzleistungen.
• Altersvorsorge von Menschen mit Behinderungen stärken.

15. Eingliederungshilfe

Schluss mit dem Zuständigkeitschaos!

• Einfachere Antragsverfahren.
• Schnellere Entscheidungen.
• Einheitliche Standards.
• Keine Weiterleitung von Verantwortung zwischen Behörden.
• Beratung muss unabhängig und verständlich sein.
• Menschen mit Behinderungen müssen ihre Rechte kennen.
• Persönliche Bedürfnisse müssen berücksichtigt werden.
• Unterstützung muss sich am Menschen und nicht am Kostenträger orientieren.

16. Behörden und Sozialrecht

• Behörden müssen barrierefrei erreichbar sein.
• Bescheide müssen verständlich formuliert werden.
• Leichte Sprache auf Wunsch.
• Digitale und persönliche Antragstellung.
• Unterstützung beim Ausfüllen von Anträgen.
• Schnellere Widerspruchsverfahren.
• Keine unnötigen Begutachtungen und Doppelprüfungen.

17. Mobilität

• Barrierefreier öffentlicher Nah- und Fernverkehr.
• Barrierefreie Bahnhöfe und Haltestellen.
• Verlässliche Fahrdienste.
• Mehr barrierefreie Taxis.
• Barrierefreie Informationen zu Verspätungen und Ausfällen.
• Menschen mit Behinderungen müssen selbstständig reisen können.

Mobilität bedeutet Freiheit.

18. Barrierefreie Digitalisierung

• Alle staatlichen Internetangebote müssen barrierefrei sein.
• Barrierefreie Apps und digitale Behördendienste.
• Informationen in Leichter Sprache.
• Gebärdensprachvideos bei wichtigen öffentlichen Informationen.
• Untertitel bei Videos.
• Digitale Assistenzsysteme fördern.

19. Politische Teilhabe

Menschen mit Behinderungen müssen selbst Politik gestalten können.

• Barrierefreie Wahllokale.
• Barrierefreie Wahlunterlagen.
• Informationen in Leichter Sprache.
• Gebärdensprache und andere Kommunikationshilfen.
• Barrierefreie Parteiveranstaltungen.
• Mehr Menschen mit Behinderungen in politischen Ämtern.
• Beteiligung von Behindertenverbänden an Gesetzgebungsverfahren.

Unser Anspruch:

Nicht über Menschen mit Behinderungen reden – sondern mit ihnen entscheiden.

20. Schutz vor Gewalt

Menschen mit Behinderungen müssen besonders wirksam vor Gewalt geschützt werden.

• Schutzkonzepte in Einrichtungen.
• Schutz vor körperlicher, psychischer und sexualisierter Gewalt.
• Unabhängige Beschwerdestellen.
• Niedrigschwellige Beratungsangebote.
• Barrierefreie Polizei- und Justizangebote.
• Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen besonders stärken.

21. Frauen und Mädchen mit Behinderungen

• Besserer Schutz vor Gewalt.
• Barrierefreie Frauenhäuser.
• Barrierefreie Beratungsstellen.
• Zugang zu medizinischer Versorgung.
• Schutz vor sexueller Ausbeutung.
• Gleichberechtigte Teilhabe am Berufsleben.

22. Menschen mit psychischen Behinderungen

• Keine Stigmatisierung.
• Bessere ambulante Unterstützung.
• Ausbau von Krisendiensten.
• Barrierefreie psychische Gesundheitsversorgung.
• Selbstbestimmung und Patientenrechte stärken.
• Mehr ambulante statt ausschließlicher stationärer Hilfen.

23. Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen

• Individuelle Unterstützung sicherstellen.
• Anspruch auf Teilhabe in allen Lebensbereichen.
• Persönliche Assistenz ausbauen.
• Angehörige entlasten.
• Zugang zu Bildung, Arbeit, Freizeit und Kultur ermöglichen.
• Keine Ausgrenzung aufgrund hohen Unterstützungsbedarfs.

24. Freizeit, Sport und Kultur

• Inklusive Sportvereine fördern.
• Barrierefreie Sportstätten.
• Zugang zu Kulturveranstaltungen.
• Barrierefreie Museen, Theater und Kinos.
• Inklusive Ferienangebote.
• Teilhabe an Vereinsleben ermöglichen.
• Kinder mit Behinderungen sollen selbstverständlich mitmachen können.

25. Tourismus und Reisen

• Mehr barrierefreie Hotels.
• Barrierefreie touristische Angebote.
• Verlässliche Informationen über Barrierefreiheit.
• Barrierefreie Strände, Sehenswürdigkeiten und Freizeitparks.
• Unterstützung bei barrierefreien Reisen.

26. Gesellschaft und Bewusstseinsbildung

Inklusion beginnt im Kopf.

• Mehr Aufklärung über Behinderungen.
• Inklusion bereits im Kindergarten vermitteln.
• Menschen mit Behinderungen sollen selbstverständlich in Medien vertreten sein.
• Bekämpfung von Vorurteilen.
• Förderung des direkten Miteinanders von Menschen mit und ohne Behinderung.

27. Katastrophenschutz und Notfälle

• Warnsysteme müssen barrierefrei sein.
• Informationen bei Katastrophen in verschiedenen Kommunikationsformen.
• Evakuierungspläne für Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen.
• Rettungskräfte müssen für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen geschult werden.

28. Barrierefreie Justiz

• Gerichte und Staatsanwaltschaften müssen barrierefrei erreichbar sein.
• Rechtliche Informationen müssen verständlich sein.
• Kommunikationshilfen müssen gewährleistet werden.
• Menschen mit Behinderungen müssen ihre Rechte selbstständig wahrnehmen können.
• Niemand darf aufgrund einer Behinderung vom Zugang zum Recht ausgeschlossen werden.

29. Digitale und technische Hilfsmittel

• Schnellere Versorgung mit Hilfsmitteln.
• Weniger Bürokratie.
• Moderne Hilfsmittel fördern.
• Digitale Assistenztechnologien unterstützen.
• Keine unnötigen Ablehnungen notwendiger Hilfsmittel.
• Kinder sollen benötigte Hilfsmittel rechtzeitig erhalten.

30. Menschen mit Behinderungen im Alter

• Selbstbestimmtes Leben auch im Alter.
• Barrierefreie Pflegeangebote.
• Unterstützung beim Erhalt der eigenen Wohnung.
• Assistenz und Pflege miteinander verbinden.
• Einsamkeit bekämpfen.
• Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sichern.

31. Angehörige stärken

Angehörige leisten täglich enorme Unterstützung.

Die BIP fordert:

• mehr Beratung
• mehr Entlastungsangebote
• bessere finanzielle Unterstützung
• Kurzzeitpflege
• Verhinderungspflege
• Familienassistenz
• Unterstützung bei Behördenangelegenheiten
• bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

32. Bürokratie abbauen

Unser Prinzip:

Eine Leistung – ein Antrag – eine zuständige Stelle.

Menschen mit Behinderungen und ihre Familien sollen nicht jahrelang zwischen verschiedenen Behörden hin- und hergeschickt werden.

33. Unabhängige Beschwerdestellen

• Jede Person muss sich unabhängig beschweren können.
• Beschwerden müssen ernst genommen werden.
• Keine Nachteile durch Beschwerden.
• Unabhängige Beratung und Ombudsstellen ausbauen.
• Transparente Kontrolle von Einrichtungen und Leistungsträgern.

34. Beteiligung von Menschen mit Behinderungen

Die BIP fordert eine verbindliche Beteiligung von Menschen mit Behinderungen bei:

• neuen Gesetzen
• Verordnungen
• Sozialleistungen
• Bildungsreformen
• Gesundheitsreformen
• Bauvorhaben
• Verkehrspolitik
• Digitalisierung
• kommunalen Planungen

„Nichts über uns ohne uns“ ist für die BIP kein Slogan, sondern politische Verpflichtung.

35. Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Inklusion darf nicht allein Aufgabe von Familien, Schulen, Pflegekräften oder sozialen Trägern sein.

Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen.

UNSERE 10 KERNFORDERUNGEN

1. Inklusion statt Ausgrenzung

Jeder Mensch gehört selbstverständlich zur Gesellschaft.

2. Kinder zuerst

Kinder mit Behinderungen bekommen die Unterstützung, die sie benötigen.

3. Bildung für alle

Eine inklusive und barrierefreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

4. Barrierefreiheit überall

Barrierefreiheit wird zum verbindlichen Standard.

5. Selbstbestimmung

Menschen mit Behinderungen entscheiden selbst über ihr Leben.

6. Arbeit und Ausbildung

Gleiche Chancen auf Ausbildung und Beschäftigung.

7. Gesundheit und Pflege

Gute, erreichbare und barrierefreie Versorgung.

8. Soziale Sicherheit

Niemand darf aufgrund einer Behinderung in Armut geraten.

9. Politische Mitbestimmung

Menschen mit Behinderungen müssen selbst politische Entscheidungen mitgestalten.

10. Menschenwürde

Jeder Mensch ist gleich viel wert.

UNSERE VISION FÜR DEUTSCHLAND

Die BIP will ein Deutschland,

in dem ein Kind mit Behinderung selbstverständlich mit anderen Kindern zur Schule geht.

In dem eine Rollstuhlfahrerin selbstständig Bus und Bahn benutzen kann.

In dem ein Mensch mit Behinderung selbst entscheidet, wo und mit wem er lebt.

In dem Menschen mit Behinderungen einen Beruf wählen können, der zu ihnen passt.

In dem Eltern nicht jahrelang um notwendige Hilfen kämpfen müssen.

In dem niemand wegen seiner Behinderung ausgeschlossen wird.

Und vor allem:

Ein Deutschland, in dem Inklusion nicht nur versprochen, sondern gelebt wird.

BIP – Behinderten-Inklusionspartei

„Gemeinsam. Gleichberechtigt. Selbstbestimmt.“